Mandatswechsel: Franziska Leschewitz rückt für Harald Wolf nach

, Kristian Ronneburg, Franziska Leschewitz

Kristian Ronneburg neuer verkehrspolitischer Sprecher Weiterlesen

Fußverkehr im Mobilitätsgesetz – LINKE wird Gesetzesentwurf schärfen

, Stefanie Fuchs, Kristian Ronneburg

Auf Vorlage der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Senat heute dem ersten Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Teil zum Fußverkehr zugestimmt. Weiterlesen

Rot-Rot-Grün hatte sich 2016 im Koalitionsvertrag darauf verständigt die Arbeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu verbessern. Zu diesem Zweck wurde ein Organisationsgutachten vom Senat in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse bereits umgesetzt wurden bzw. sich in der Umsetzung befinden. Weiterlesen

Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße soll 2021 in Betrieb gehen. Der Endpunkt an der Turmstraße ist jedoch nur ein Zwischenschritt. Weiterlesen

PKW und E-Scooter gehören nicht auf Busspuren

, Kristian Ronneburg

Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministeriums für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung Weiterlesen

Zum Dienstantritt von Jens-Holger Kirchner im Roten Rathaus nach schwerer Krankheit Weiterlesen

Taxifahrer*innen protestieren heute gegen die geplante Liberalisierung des Marktes und die Bevorteilung von Shuttle-Diensten wie Uber & Co. Die Linksfraktion Berlin steht solidarisch an ihrer Seite. Weiterlesen

Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen

Existenz des Taxigewerbes darf nicht bedroht werden

, Kristian Ronneburg

Die Innung des Berliner Taxigewerbes demonstriert morgen vor dem Verkehrsministerium gegen neue Pläne des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU). Weiterlesen

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte zu ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Vorstandvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe, Frau Dr. Nikutta, sowie die Vertreter des BVG-Personalrats Lothar Stephan und Thorsten Gajer als Gäste eingeladen, um über die aktuelle Situation der BVG und Möglichkeiten zur kurz-, mittel- und… Weiterlesen