Harald Wolf im Gespräch mit Martina Michels
Tag der Befreiung am Museum Karlshorst
Auftakt der Bürgerbeteiligung Ilse-Kiez
Gebaut wird, das lässt sich auch politisch nicht mehr ändern. Die Entscheidung darüber läge in den Händen des Aufsichtsrats der HoWoGe als Bauherr. Jedoch besteht noch die Möglichkeit darauf Einfluss zu nehmen, was die HoWoGe in welcher Form im Ilse-Kiez errichtet, so die zuständige Stadträtin Birgit Monteiro beim Auftakt des Bürgerbeteiligungsprozesses in der Hochschule für Technik und Wirtschaft. Zur Diskussion stehen derzeit vier Varianten der Bebauung, die den Ilse Kiez in unterschiedlichem Umfang verändern werden. Zu klärende Fragen sind dabei: Wie stark werden die Innenhöfe zerschnitten, wieviel Fläche wird versiegelt und wie wird der Luftaustausch beeinflusst? Besondere Bedeutung erhält jedoch die notwendige Erweiterung der Infrastruktur (Kita-/Schulplätze, Altersgerechte Bewegung, Nahversorgung, etc.), wenn neue Wohnungen geschaffen werden. Um all dies ausführlich zu diskutieren, wird ein Runder Tisch eingerichtet, der Mitte Juli seine Arbeit aufnehmen soll. Hier wird ein Austausch von Bauherr, zuständiger Verwaltung, Politik und Anwoher_innen angestrebt.
Der Runde Tisch soll einen Kompromiss aus den Vorstellungen der HoWoGe, der Bezirksverwaltung und der Anwohner_innen erarbeiten. Letztere haben sich in Form einer Bürgerinitiative (BI) im März zusammengeschlossen, um eine Bebauung der Innenhöfe zu verhindern. Seit Sommer letzten Jahres steht Harald Wolf den Anwohner_innen mit Rat und Tat zur Seite, wie auch in den Gesprächen am Rande der Veranstaltung an diesem Abend. Ihm ist wichtig, die Einschätzungen zum Bauvorhaben derer, die im Ilse-Kiez leben, ernsthaft in die Planungen einzubinden. Schließlich verfügen Sie über Erfahrungswerte und besonders Wissen über das Areal, was es zu nutzen gilt.
In ihrer Rede äußerte die BI ihre Befürchtungen betreffs möglichen sozialen Spannungen, die eine räumliche Verdichtung mit sich brächte. Weiterhin bemängelte sie, dass der Ilse-Kiez bisher unabhängig von seinem Umfeld betrachtet wird und seine Bedeutung für die Anwohner_innen der angrenzenden Wohngebiete als Erholungsareal und sicherer Raum für spielende Kinder nicht berücksichtigt wird. Bedenken äußerte die BI auch dahingehend, ob die geplante Bebauung das Ende der Verdichtung wäre oder ob ihr später weitere Bauvorhaben folgen könnten. Viele Dinge die im Beteiligungsverfahren zu klären sind. In der Rede mussten sich die Anwohner_innen aber auch gegen den Vorwurf der HoWoGe wehren: sie agierten egoistisch und würden ihre privilegierte Wohnsituation verteidigen. Zwischen den Zeilen vernahm man die Kritik, die BI verhalte sich unsolidarisch mit der Stadtgesellschaft, die auf Wohnungsneubau angewiesen sei.
Auf den in der Veranstaltung artikulierten Unmut der Anwohner_innen über die Form der Bürgerbeteiligung und auf die Kritik der Linken hin, bereits eine Vorauswahl möglicher Bebauungsvarianten den Bürger_innen zu präsentieren, reagierte die Stadträtin indem sie versprach, die die Blockrandschließung ebenfalls zur Diskussion am Runden Tisch zu stellen. Das Ergebnis aus der Arbeit des Runden Tisches muss anschließend von der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt werden. Sollte man sich jedoch im Beratungsprozess auf keine Lösung einigen können, würde die gesamte Bebauung infrage gestellt, so die Stadträtin. Die folgenden Fotos zeigen Ihnen u.a. die Anmerkungen der Teilnehmenden an diesem Abend zu den einzelnen Entwürfen für die Bebauung.
GEMEINSAM FÜR DIE bÜRGER_INNEN IN DEN KIEZEN
Es gab so einige Dinge, die den Anwoher_innen in Karlshorst, der Rummelsburger Bucht und Friedrichsfelde Süd derzeit Sorgen bereiten. Unter anderem sind das gesundheitsgefährdende Dämpfe an bestimmten Stellen in der Rummelsburger Bucht, welche vom ansässigen Bootsclub gemeldet wurden, die notwendige Beleuchtung in und um die Grünanlage zwischen dem Betriebsbahnhof und der Dolgenseestraße, die drohende Schließung des Regionalbahnhofs Karlshorst und natürlich die geplante bauliche Verdichtung im Ilse-Kiez.
Um diese Probleme einmal sachlich und lösungsorientiert mit den Anwohner_innen zu besprechen, kamen die gewählten Abgeordneten der Lichtenberger Linken Gesine Lötzsch (Mitglied des Bundestags), Harald Wolf (Mitglied des Abgeordnetenhauses) und Normen Wolf (Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung) in der Havannabar am S-Bahnhof Karlshorst zusammen. Das Zusammenwirken dieser drei politischen Ebenen ist oft der Schlüssel, um lokale Probleme wirksam anzugehen. Aber auch für die Betroffenen ist eine Beurteilung der Lage durch die verschiedenen Ebenen wichtig, um Abläufe und Zuständigkeiten in der Verwaltung nachzuvollziehen.
An diesem Tag gaben die Abgeordneten aber nicht nur Erklärungen zu Verfahrensweisen im Verwaltungsapparat, die Anwohner_innen erhielten auch konkrete Handlungshinweise und Unterstützungsangebote von ihnen. Alles in Allem ein Format für Bürgergespräche, das von den Anwesenden als sehr nützlich erachtet wurde und das einer Fortführung bedarf.
KulturBlicke #1
Reges Treiben herrschte bei der Ausstellungseröffnung der Reihe „KulterBlicke“ im Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße. Hendrikje Klein und Harald Wolf hatten mit dem Untertitel: Berliner Kunst im Spiegel der Kulturen, eingeladen, um Besucher_innen einmal das Wirken von Künstler_innen aus unserer Stadt, die ihre Wurzeln im Ausland haben, näher zu bringen. Die Frage: „Wie betrachten Menschen die in anderen Kulturkreisen sozialisiert wurden und ihren Lebensmittelpunkt in Berlin gefunden haben, das gesellschaftliche Leben hier?“ ist dabei Ausgangspunkt. Natalya Fromicheva und Younis Al Azzawy zeigen als erstes in ihren Werken ihre Wahrnehmung von Berlin, mit dem besonderen Blick eines Menschen, der zwei Kulturen in sich vereint. Dabei bringen ihre Bilder eher Empfindungen zum Ausdruck, als dass sie eindeutige Botschaften vermitteln wollen. So gab es nicht nur für die beiden Gastgeber aus dem Abgeordnetenhaus Anlass über das Dargestellte zu philosophieren. Auch zahlreiche Besucher_innen interessierten sich dafür, was hinter den Werken steckt. Gespräche mit den Künstlern und über deren Biographien gaben den Interpretationen oft eine überraschende Wendung.
Aber auch Gespräch zu aktuellen Themen aus der Nachbarschaft waren an diesem Abend zu vernehmen. So birgt, die Art die geplanten Verdichtungen in den Wohnvierteln weiter Zündstoff. Deshalb hat auch Harald Wolf seine Teilnahme an der Anwohnerversammlung des Ilse-Straßen-Kiezes am 31.05.2017 zugesagt. Mit der dortigen Bürgerinitiative zur Rettung des Kiezes vor unpassender Bebauung, steht er bereits seit dem vergangenen Sommer in Kontakt und an deren Seite. Weitere Informationen hier
Als Resümee des Abends bleibt, dass Kunst und Politik durchaus zusammengehören. Wo Worte zur Verständigung nicht ausreichen, können Bilder Informationen vermitteln und Basis für Gespräche sein, die unter die Oberfläche führen. Berlin entwickelt sich weiter, erhält neue Einflüsse und verbindet seine eigene Stadtkultur mit diesen. In der Kunst wird sichtbar, was allgegenwärtig, jedoch nur schwer wahrzunehmen ist. Die Ausstellung kann in den nächsten Wochen zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros besichtig werden, es lohnt sich!
Montag 15 - 18 Uhr, Mittwoch 11 -16 Uhr, Donnerstag 13 -16 Uhr
LICHTENBERGER „NACHT DER POLITIK“
Im Rahmen der Nacht der Politik nutzen viele Bürger_innen die Gelegenheit, um mit Harald Wolf ins Gespräch zu kommen. Ob der Austausch zu aktuellen politischen Anliegen oder nur ein kurzes Kennenlernen des Abgeordneten, an diesem Abend reihte sich ein Gespräch an das Andere. Neben den persönlichen Kontakten zu Politiker_innen und Mitgliedern des Bezirksamts, bot sich den Besucher_innen ein buntes Programm, das vom Empfang des Bürgermeisters über ein reichhaltiges Buffet bis hin zur Feuershow auf dem Rathausvorplatz reichte. Zu danken ist den vielen ehrenamtlichen Helfer_innen, ohne die dieser Event nur halb so interessant geworden wäre.
Wahlkreisbüroneueröffnung
Das gemeinsame Abgeordnetenbüro von Hendrikje Klein und Harald Wolf öffnete seine Türen am 17. Februar in gemütlich festlicher Atmosphäre. Über das Büro haben Sie die Möglichkeit ihre Anregungen, Wünsche, Ideen oder auch Fragen persönlich an die beiden direkt gewählten Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses heran zu tragen. Die Mitarbiter_innen vor Ort haben stets ein offenes Ohr für Sie. Selbstverständlich können Sie auch individuelle Gesprächstermine mit den Abgeordnenten vereinbaren.
Öffnungszeiten
Montag 15 - 18 Uhr
Mittwoch 11 -16 Uhr
Donnerstag 13 -16 Uhr
Alfred-Kowalke-straße 14, 10315 Berlin Friedrichsfelde
HARTZ-GESETZE – SCHIKANE OHNE ENDE?
Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping sprach Harald Wolf in der KULTSchule über die Linken Alternativen zu den HARTZ-Gesetzen mit den Anwohner_innen. Kipping verdeutlichte an Beispielen die Ungerechtigkeit, die Bürger_innen erfahren, wenn sie auf staatliche Transferleistungen nach HARTZ IV angewiesen sind. Dabei ging sie auch auf die Entwicklungen der letzten Jahre ein (mehr hier). Harald Wolf machte klar, dass die Berliner Politik die Alternativen der Linken zu den jetzigen Regelungen, in Form von einer sanktionsfreien Grundsicherung in Höhe von 1050 € und einer Anhebung der Mindestlöhne, nur über Aktivitäten im Bundesrat möglich ist.
Was jedoch sehr wohl für die Betroffenen von HARTZ IV durch Landespolitik getan werden kann, sind u.a. zwei konkrete Forderungen. Die preisliche Senkung des Sozialtickets für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs auf die 25 €, was das Jobcenter derzeit für die Mobilität im Bezug von HARTZ IV zahlt, ist ein Punkt. Ein zweiter Punkt ist die mögliche Regelung, dass das Jobcenter nur zum Wohnortwechsel zwecks Kostensenkung auffordern darf, wenn es nachweisen kann, dass Wohnungen zu entsprechenden Preisen im aktuellen Wohnumfeld des Transferleitungsbeziehers zur Verfügung stehen, so Harald Wolf. Insgesamt bleibt die Abschaffung von HARTZ IV weiterhin ein zentrales Thema für DIE LINKE auf allen Politikebenen.
PODIUMSDISKUSSION IM KULTURHAUS KARLSHORST
Der Bürgerverein Karlshorst hatte vergangenen Montag die Direktkandidaten im Lichtenberger Wahlkreis 6 eingeladen, um sich den Anwohner_innen vorzustellen und auf deren Fragen einzugehen. Schnell zeigte sich, das den Bürger_innen das Thema „wohnen und Mieten“ besonders wichtig war. Anders als der Senator für Stadtentwicklung betonte Harald Wolf, dass nur bauen allein, die Probleme Berlins nicht lösen wird. So müsste vor allem darauf geachtet werden, auf welche Weise und für wen Wohnraum geschaffen wird. Der große Wohnungsmangel für Leute mit kleinem Geldbeutel sei dabei entscheidend. Dieser kann nicht mit Wohnungen zu 6,50 € kalt, wie es der Senator vertritt, beseitigt werden, so Wolf. Die Position der Linken, die städtischen Wohnbaugesellschaften finanziell zu stärken, bei gleichzeitiger Verpflichtung neben dem Neubau auch Wohnungen in großem Umfang anzukaufen, um diese preisgünstig anzubieten, stieß bei den Bürger_innen auf Zuspruch (mehr hier).
Daneben wurde auch die Zukunft des alten Theaters von den Bürger_innen angesprochen. Harald Wolf steht mit den aktiven Anwohner_innen vor Ort seit Längerem in Kontakt und sicherte zu, auch weiterhin auf eine von ihnen gewünschte Lösung hinzuarbeiten. Dabei ist sowohl die konzeptionelle Weiterentwicklung notwendig, als auch die gemeinsame Arbeit aller relevanten Akteure. Der Leerstand und damit der weitere Verfall des historischen Gebäudes erzeuge nur Kosten und müsse beendet werden, so Harald Wolf.
MIT DEM RAD DURCH DEN STADTTEIL
Viele Gelegenheiten mit den Anwohner_innen ins Gespräch zu kommen, boten die Familienfeste in Karlshorst und Rummelsburg am vergangenen Wochenende. Harald Wolf, MdA und sein Team steigen aufs Fahrrad, was nicht nur im Stadtteil eine gute Möglichkeit ist, um flexibel mobil zu sein. Auf diese Weise hatte er die Gelegenheit, mit vielen Anwohner_innen aus den verschiedenen Wohnquartieren über die Probleme vor Ort und die daraus resultierenden Handlungsnotwendigkeiten für die Landespolitik zu sprechen. Die Vorschläge im Wahlprogramm der Linken begrüßten die Bürger_innen und wünschten Harald Wolf viel Erfolg. Letztlich zeigten auch die Ideen der Bürger_innen für gemeinsame Aktivitäten nach der Wahl, dass Sie die Hoffnung haben, Harald Wolf auch für die kommenden Jahre als ihren direkt gewählten Abgeordneten zu behalten.
