Affront gegenüber Menschen mit Behinderungen

Die Pilotversuche der BVG waren eine Farce

Die sozialpolitische Sprecherin Elke Breitenbach und der verkehrspolitische Sprecher Harald Wolf erklären:

Mit der Abschaffung des automatischen Absenkens ihrer Busse verabschiedet sich die BVG von der nachhaltigen Umsetzung der Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr.

Die Pilotversuche der BVG waren eine Farce. Dies wurde spätestens in der Anhörung im heutigen Verkehrsausschuss deutlich. Hier wurde interpretiert, was so nicht seriös auswertbar war.

Die Linksfraktion fordert weiterhin die automatische Absenkung der Busse. Mit einem Bedarfskneeling werden Mobilitätsbehinderte zu Bittstellern, die auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Diese Rolle rückwärts im Bereich der Mobilität muss aufgehalten werden. Auch die Abgeordneten von SPD und CDU sowie der Senat müssen endlich eindeutige Positionen beziehen und darauf hinwirken, dass die BVG das automatische Buskneeling beibehält.

Die 2009 von Deutschland unterzeichnete UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen fordert in Artikel 9, geeignete Maßnahmen, die Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen den Zugang zu Transportmitteln gewährleisten. Dies muss auch in Berlin umgesetzt werden.