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70 Jahre Luftbrücke würdig gedenken

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der 70. Jahrestag des Endes der Blockade und der erfolgreichen Luftbrücke ist ein wichtiges Datum in der Berliner Geschichte, und dieses Datum muss angemessen und würdig begangen werden. Ich stimme dem Kollegen Friederici... Weiterlesen


Immobilienspekulation muss beendet werden

Harald Wolf macht deutlich: Wir sind bereit, Eingriffe in die Eigentumsrechte vorzunehmen, wenn die Eigentümer nicht sozial verantwortlich handeln, und das ist gegenwärtig die Situation auf dem Berliner Wohnungs- und Mietenmarkt. Weiterlesen


Keine Weiterplanung der A100

36. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 24. Januar 2019 Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie oft wir schon über das Thema A 100 gesprochen haben. Wenn Sie von der Opposition permanent ein totes Pferd reiten, wird es nicht lebendig. Es gibt eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag, Kollege... Weiterlesen


Probleme bei der BVG angehen

Harald Wolf führt aus, wie die aktuellen Probleme bei der BVG angegangen werden müssen: die Verlässlichkeit des Fahrplans muss wiederhergestellt werden, neue Fahrzeuge beschafft für mehr Personal gesorgt werden. Weiterlesen


Konsequenzen aus dem Dieselurteil

32. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 18. Oktober 2018 Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts vor gut einer Woche müssen für Fahrzeuge, die die Dieselnorm Euro 1 bis 5 erfüllen, weitere elf Straßenabschnitte mit Fahrverboten belegt werden. Weitere 117 Straßenabschnitte müssen... Weiterlesen


Neue Mobilität für Berlin mit dem ersten Mobilitätsgesetz

29. Sitzung, 28. Juni Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir verabschieden heute das bundesweit erste Mobilitätsgesetz, ein Gesetz, das mittlerweile bundesweit Beachtung gefunden hat, und worüber es in vielen Städten die Diskussion gibt, ob dieses Gesetz nicht beispielhaft ist für eine gesetzliche Grundlage, in der eben... Weiterlesen


Umgang des Senats mit dem Ergebnis des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“

28. Sitzung, 14. Juni Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass dieser Tagesordnungspunkt nicht die Gelegenheit ist, um politische Fensterreden zu halten, sondern es geht um die ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage, ob das Anliegen des erfolgreichen Volksentscheids zur Offenhaltung von Tegel rechtlich... Weiterlesen


Berlin bekommt das bundesweit erste Mobilitätsgesetz

23. Sitzung, 8. März 2018 Rede von Harald Wolf (LINKE) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Friederici! Was war das denn für eine Rede? Da versteigen Sie sich und erklären, dieser Gesetzentwurf sei ideologisch, er sei linksextrem. [Beifall von Kurt Wansner (CDU)] – Herr Wansner klatscht immer bei dem Begriff „linksextrem“ als gelernter... Weiterlesen


Haushalt für Verkehr

Die Mehrheit in dieser Stadt fährt im ÖPNV. Die Mehrheit in dieser Stadt geht zu Fuß. Die Mehrheit in dieser Stadt fährt Fahrrad. Für die machen wir Politik. Weiterlesen


Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen

Ein Kilometer Straßenbahn ist 10 bis 15-mal günstiger als ein Kilometer U-Bahn, und auf bestimmten Strecken haben Sie eine ähnliche Beförderungsleistung. Weiterlesen