Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

PKW und E-Scooter gehören nicht auf Busspuren

Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministeriums für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung Weiterlesen


Linksfraktion Berlin begrüßt Rückkehr von Jens-Holger Kirchner

Zum Dienstantritt von Jens-Holger Kirchner im Roten Rathaus nach schwerer Krankheit Weiterlesen


Linksfraktion Berlin unterstützt Proteste der Taxifahrer*innen

Taxifahrer*innen protestieren heute gegen die geplante Liberalisierung des Marktes und die Bevorteilung von Shuttle-Diensten wie Uber & Co. Die Linksfraktion Berlin steht solidarisch an ihrer Seite. Weiterlesen


Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes

Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen


Existenz des Taxigewerbes darf nicht bedroht werden

Die Innung des Berliner Taxigewerbes demonstriert morgen vor dem Verkehrsministerium gegen neue Pläne des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU). Weiterlesen


Öffentlichen Nahverkehr nicht zum parteipolitischen Spielball werden lassen

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte zu ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Vorstandvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe, Frau Dr. Nikutta, sowie die Vertreter des BVG-Personalrats Lothar Stephan und Thorsten Gajer als Gäste eingeladen, um über die aktuelle Situation der BVG und Möglichkeiten zur kurz-, mittel- und... Weiterlesen


Rekommunalisierung des Stromnetzes rückt durch heutiges Urteil deutlich näher

Das Kammergericht Berlin hat mit seinem heutigen Urteil die von Vattenfall im Verfahren über die Konzessionsvergabe des Berliner Stromnetzes eingereichten Rügen zurückgewiesen. Dazu erklären der Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf und der Sprecher für Energie- und Klimapolitik Michael Efler: „Wir begrüßen das Urteil des Kammergerichtes... Weiterlesen


Bundesregierung muss handeln

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Harald Wolf: Dass nun Fahrverbote in den Städten drohen, ist Resultat des jahrelangen Nichtstuns der Bundesregierung und dem Entziehen der Autohersteller aus der... Weiterlesen


Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen


Koalition appelliert an Vattenfall

Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter*innen am Standort Berlin erhalten Weiterlesen


Neubau allein wird die Probleme nicht lösen

Gastbeitrag im Tagesspiegel

Das Auto ist ein Auslaufmodell

Gastbeitrag in der Berliner Zeitung

Das neue Buch ist draußen!

Harald Wolf,MdA Direktkandidat im Wahlkreis 6, Berlin Lichtenberg