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Harald Wolf (Die Linke), Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen

Foto von Harald Wolf


Sozial gerecht: Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

gewerkschaft

Das Hartz IV-Gesetz schafft keine neue Beschäftigung. Es verwaltet Arbeitslosigkeit und das auf Kosten der Betroffenen. Dabei gibt es selbst unter den Bedingungen der Massenarbeitslosigkeit Möglichkeiten, sinnvolle und für die Einzelnen und die Gesellschaft nützliche Arbeit zu schaffen. Deshalb habe ich schon vor einiger Zeit vorgeschlagen, alle Leistungen, die nach Hartz IV möglich sind, zusammenzufassen und damit reguläre, sozialversicherungspflichtige Stellen in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu schaffen. Dabei darf niemand weniger verdienen als den von uns geforderten Mindestlohn von acht Euro brutto die Stunde (mehr geht immer), die Beschäftigung muss tariflich geregelt sein und darf nicht zu Verdrängungen im ersten Arbeitsmarkt führen. Dieser Vorschlag findet mittlerweile mehr und mehr Unterstützung. Denn ähnliches wird bei ver.di, dem Diakonischen Werk und anderen diskutiert. Die Bundesregierung müsste nur eine winzig kleine Veränderung vornehmen, um so was möglich zu machen: den Einstieg in den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der Langzeitarbeitslosen und den vielen Jugendlichen ohne Arbeit wieder Berufs- und damit Zukunftsperspektiven eröffnet. Dass es geht, werden wir anhand von Modellversuchen in Berlin unter Beweis stellen.








Die Linke

Harald Wolf ist Spitzenkadidat der Linken Berlin zur Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 sowie Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen in Berlin.
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