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Monatskarte für 30 Euro – nur eine abgefahrene Verkehrsidee?

„Öffi-Flatrate“ und eine „abgefahrene Verkehrs-Idee“ nannte es der „Berliner Kurier“. Die „Berliner Zeitung“ dagegen sieht eine „Bevormundung“ der BerlinerInnen durch eine „U-Bahn-Steuer“. Worum geht es bei diesem Vorschlag der LINKEN, der so intensive Diskussion über das Für und Wider ausgelöst hat?

Der Grundgedanke ist einfach. Nicht mehr allein die Fahrgäste der BVG und der S-Bahn sollen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zahlen, sondern alle Berlinerinnen und Berliner sollen einen Nahverkehrsbeitrag entrichten. Als Gegenleistung bekäme jeder ein „Berlinticket“ mit dem er in Berlin unbegrenzt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen könnte. Und das zu einem Preis der deutlich unter den gegenwärtigen Fahrpreisen liegt. Nach einer ersten überschlägigen Modellrechnung müsste ein solcher Nahverkehrsbeitrag bei ca. 30 Euro liegen, also weniger als die Hälfte eines Monatstickets. Für Hartz-IV und Grundsicherungsempfangende, SchülerInnen und RentnerInnen soll es darüber hinaus Ermäßigungen geben.

Nur der ÖPNV bietet ein Verkehrsangebot für alle. Weniger als die Hälfte der Berliner Haushalte besitzt ein Auto. Und er ist umweltschonend. Autoverkehr dagegen produziert Lärm, führt zu hoher Schadstoffbelastung der Luft und verbraucht allein durch den Parkraum viel Fläche in der Stadt. Die Fahrt mit Bussen und Bahnen billiger und damit für alle erschwinglich zu machen, ist da eine Grundfrage sozialer Gerechtigkeit. Und Autofahrer anzuregen, den ÖPNV zu , ist gut für die Umwelt und die Lebensqualität in der Stadt.

Aber bereits heute sind die öffentlichen Verkehrsmittel zu Stoßzeiten überfüllt, können Fahrpläne nicht eingehalten werden. Das Angebot des ÖPNV muss deshalb verbessert werden – kürzere Taktzeiten, mehr Busspuren und Vorrangschaltung bei Ampeln, damit Busse und Bahnen nicht im Stau stehen, das alles muss angegangen werden. Deshalb fordert die LINKE auch mehr Investitionen in den ÖPNV. Finanziert werden könnte dies über eine Abgabe von Unternehmen, die ja auch von der Erschließung durch den ÖPNV profitieren. Städte wie Paris und Wien machen uns das vor.

Wir wollen diese Überlegungen und Ideen weiter diskutieren - mit Fahrgastverbänden, Verkehrsinitiativen und den Verkehrsunternehmen und für Unterstützung bei den Berlinerinnen und Berlinern werben.

Harald Wolf